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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma nonpareille

(Inh. Constanze Bräuer)
Allgemeines

nonpareille (Inh. Constanze Bräuer) ist eine Firma, die Arbeiten im Kommunikationsdesign durchführt. Die nachfolgenden AGB gelten für alle uns erteilten Aufträge. Anders lautende Vereinbarungen, die von diesen AGB ganz oder teilweise abweichen, sind nur dann gültig, wenn dies schriftlich vereinbart und von den Vertragsparteien unterzeichnet wurde.

1. Urheberrecht und Nutzungsrechte
1.1 Jeder der Firma nonpareille erteilte
Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die
Einräumung von Nutzungsrechten an den Werklei-
stungen gerichtet ist.
1.2 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterlie-
gen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen
des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann,
wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungs-
höhe nicht erreicht ist.
1.3 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen
ohne ausdrückliche Einwilligung von nonpareille
weder im Original noch bei der Reprodukti-
on verändert werden. Jede Nachahmung - auch
von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese
Bestimmung berechtigt nonpareille, eine
Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbar-
ten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung
nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für
Design-Leistungen SDSt/AGD übliche Vergütung
als vereinbart.
1.4 nonpareille überträgt dem Auftrag-
geber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen
Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart
ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht
übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte
an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger
Bezahlung der Vergütung über.
1.5 nonpareille hat das Recht, auf den
Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu
werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namens-
nennung berechtigt nonpareille zum
Schadensersatz. Ohne Nachweis eines höheren
Schadens beträgt der Schadenersatz 50% der
vereinbarten bzw. nach dem Tarifvertrag für
Design-Leistungen SDSt/AGD üblichen Vergütung.
Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis
geltend zu machen, bleibt unberührt.
1.6 Vorschläge des Auftraggebers oder seine
sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf die
Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturhe-
berrecht.

2. Vergütung
2.1 Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusam-
men mit der Einräumung von Nutzungsrechten
eine einheitliche Leistung. Die Vergütung erfolgt
auf der Grundlage des Tarifvertrages für Design-
Leistungen SDSt/AGD, sofern keine anderen
Vereinbarungen getroffen wurden. Die
Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
2.2 Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und
nur Entwürfe und/ oder Reinzeichnungen geliefert,
entfällt die Vergütung für Nutzung.
2.3 Werden die Entwürfe später, oder in größerem
Umfang als ursprünglich vorgesehen, genutzt, so
ist nonpareille berechtigt, die Vergütung
für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu
stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren
Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich
gezahlten zu verlangen.
2.4 Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche
sonstigen Tätigkeiten, die nonpareille für
den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig,
sofern nicht ausdrücklich etwas anderes verein-
bart ist.

3. Fälligkeit der Vergütung
3.1 Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes
fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die be-
stellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine
entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnah-
me des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über
längere Zeit oder erfordert er von nonpareille
hohe finanzielle  Vorleistungen so sind an-
gemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und
zwar 50% der Gesamtvergütung bei Auftragsertei-
lung und 50% nach Ablieferung des Werkes.
3.2 Bei Zahlungsverzug kann der Designer Verzugs-
zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen.
Die Geltendmachung eines nachgewiesenen
höheren Schadens bleibt davon unberührt.


4. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
4.1 Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder
Änderung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudi-
um oder Drucküberwachung werden nach dem
Zeitaufwand entsprechend dem Tarifvertrag für
Design-Leistungen SDSt/AGD gesondert berech-
net.
4.2 nonpareille ist berechtigt, die zur
Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen
im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu
bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich,
nonpareille entsprechende Vollmacht zu
erteilen.
4.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdlei-
stungen im Namen und für Rechnung von nonpareille
abgeschlossen werden, verpflichtet
sich der Auftraggeber, nonpareille im
Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten
freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß
ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernah-
me der Kosten.
4.4 Auslagen für technische Nebenkosten,
insbesondere für spezielle

Materialien, für die  An-
fertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnah-
men, Reproduktionen, Satz und Druck, etc. sind
vom Auftraggeber zu erstatten.
4.5 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im
Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen
und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind,
sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1 An Entwürfen und Reinzeichnungen werden
nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch
Eigentumsrechte übertragen.
5.2 Die Originale sind daher nach angemessener
Frist unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht
ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei
Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber
die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung
der Originale notwendig sind.  Die Geltendma-
chung eines weitergehenden Schadens bleibt
unberührt.
5.3 Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen
erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftrag-
gebers.
5.4 nonpareille ist nicht verpflichtet,
Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt
wurden, an den Auftraggeber herauszugeben.
Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von
Computerdaten, so ist dies gesondert zu vergüten.
Hat nonpareille dem Aufraggeber
Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen
diese nur mit vorheriger Zustimmung von nonpareille
geändert werden.

6. Korrektur, Prod. Überwachung u. Belegmuster
6.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind nonpareille
Korrekturmuster vorzulegen.
6.2 Die Produktionsüberwachung durch nonpareille
erfolgt nur aufgrund besonderer
Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsü-
berwachung ist nonpareille berechtigt,
nach eigenem Ermessen Entscheidungen zu
treffen und entsprechende Anweisungen zu
geben. Er haftet für Fehler nur bei eigenem
Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrläs-
sigkeit.
6.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der
Auftraggeber nonpareille 5 bis 10 Belege
unentgeldlich. nonpareille ist berechtigt,
diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu
verwenden.


7. Haftung
7.1 Der Auftragnehmer haftet für entstandene
Schäden an überlassenen Vorlagen, Layouts,
Displays, Fotos, Filmen etc. nur bei Vorsatz und
grober Fahrlässigkeit.
7.2 Sofern der Auftragnehmer notwendige Fremd-
leistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen
Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen des
Auftragnehmers.
7.3 Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinaus-
führungen oder Reinzeichnungen durch den
Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwor-
tung für die Richtigkeit von Text und Bild.
7.4 Für die vom Auftraggeber freigegebenen
Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeich-
nungen entfällt jede Haftung durch den Auftrag-
nehmer.
7.5 Der Auftraggeber versichert, dass er zur
Verwendung aller, dem Auftragnehmer
überlassenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er
entgegen dieser Versicherung nicht zur
Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftrag-
geber den Auftragnehmer von allen Ersatzan-
sprüchen Dritter frei.
7.6 Für die wettbewerbs- und warenzeichen-
rechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit
der Arbeiten haftet der Auftragnehmer nicht.
7.7 Beanstandungen und offensichtliche
Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach
Ablieferung des Werkes schriftlich beim
Auftragnehmer geltend zu machen. Alle
anderen Mängel verjähren in einem Jahr nach
Abnahme des Werkes.


8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
8.1 Im Rahmen des Auftrages besteht Gestal-
tungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der
künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.
Wünscht der Auftraggeber während oder
nach der Produktion Änderungen, so hat er die
Mehrkosten zu tragen.  nonpareille
behält den Vergütungsanspruch für bereits
begonnen Arbeiten.
8.2 Verzögert sich die Durchführung des
Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber
zu vertreten hat, so kann nonpareille
eine angemessene Erhöhung der Vergütung
verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässig-
keit kann er auch Schadensersatzansprüche
geltend machen. Die Geltendmachung eines
weitergehenden Verzugsschadens bleibt
davon unberührt.
8.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur
Verwendung aller nonpareille überge-
benen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entge-
gen dieser Versicherung nicht zur Verwendung
berechtigt sein, stellt der Auftraggeber nonpareille 
von allen Ersatzansprüchen
Dritter frei.


9. Schlußbestimmungen
9.1 Der Erfüllungsort ist Sitz von nonpareille
9.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden
Bedingungen berührt die Geltung der übrigen
Bestimmungen nicht.
9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.